Haushaltsplan 2010

Wir stehen in diesem Jahr mit unserem Haushaltsplan 2010 - zumindest im Moment - noch besser da als viele andere Städte in NRW. Die SPD spricht in der WAZ sogar von nur „maßvollen Einsparungen“. Damit wollen sie den Eindruck erwecken, das nur geringfügige Auswirkung auf das Leben der Gelsenkirchener/innen zu erwarten sind. Hat die SPD mit ihrer Aussage Recht? Nein; denn wenn man dem Bürgern demnächst kürzere Öffnungszeiten für Bürgerbüros und Bibliotheken anbietet, sinkt dadurch die Lebensqualität in unserer Stadt. Auch wenn man anderer Orts in der Verwaltung Mitarbeiter/innen die in Rente gehen nicht ersetzt, wird es zu weniger Dienstleistungen für die Bewohner/innen kommen. Mit dem Resultat, dass es nicht nur in der Verwaltung zu längeren Wartezeiten bei der Bearbeitung kommen wird, auch der Qualitätsstandard und Pflichtaufgaben können dann auf Dauer nicht mehr gehalten werden.

Auch bei der Grundsteuer meint die SPD-Fraktion, dass es schlimmstenfalls zu einer Mehrbelastung von einigen Euro im Jahr für die Mieter kommen wird. Hierbei bemerkt sie leider nicht, dass sich der Hund selber in den Schwanz beißt. Wir haben in Gelsenkirchen viele Menschen die in HARTZ IV oder Altersarmut leben, Miet- und Heizkosten werden für sie von der ARGE (Stadt) bezahlt. Mit einer Grundsteuererhöhung kommen aber auf die Stadt selber neue Kosten zu. In Einzelfällen kann es sogar passieren, dass durch diese Mehrbelastung es für den einen oder anderen HARTZ IV –Empfänger zu einem Zwangsumzug kommen könnte. Das Haushaltsloch wird sich durch den kalten Winter 2010 in mehreren Dingen zusätzlich noch erhöhen. Das erste sind die immer höheren Heizkosten von HARTZ IV- Betroffenen. Schätzungen gehen davon aus, das ein Verbraucher im Schnitt 60 Euro im Jahr mehr bezahlen muss.

Eine Wohnung braucht bei minus 10 Grad ca. 3,50 Euro pro Tag mehr. Zusätzliche Mehrkosten werden auch auf unseren Straßen und Gehwegen, durch die sehr starke Frostperiode 2010, entstehen. Nach unserer Einschätzungen kann es richtig teuer werden, denn es gibt fast kaum eine Straße oder einen Bürgersteig der nicht in irgendeiner weise beschädigt ist. Man kann davon ausgehen, dass es auch mehr Feuerwehreinsätze im Winter 2010 gab, auch hier kommt es zu Mehrkosten. Natürlich darf man auch Gelsendienste nicht vergessen. Hier kam es sicherlich im Winterdienst zu erheblichen Überstunden. Die Kosten für Salz (Marktpreis pro Tonne ca. 80 Euro) und Split werden erheblich höher sein als im vorigen Winter.

Viele der hier aufgezählten Punkte sind im Haushalt noch nicht berücksichtigt. Wir könnten hier auf noch viel mehr Ungereimtheiten des Haushaltes eingehen, aber das überlassen wir lieber unserer Fraktion, die sich gut in den Haushaltsplan 2010 eingearbeitet hat.

Zum guten Schluss noch ein bisschen Humor.
Was ist der Unterschied zwischen einem Ü-Ei und dem Haushaltsplan 2010?
Im Ü-Ei erwartet nur eine Überraschung!