DIE LINKE.
Willkommen - DIE LINKE. GELSENKIRCHEN
Wir sind gekommen um zu bleiben!
Wir sagen Danke!
Wir bedanken uns bei unseren Wählern. Mit 7,2 Prozent der Stimmen haben Sie uns zu einem überdurchschnittlichen Stadt-Ergebnis verholfen und so zum Einzug der Partei in den Landtag beigetragen. Bei den Erststimmen ist DIE LINKE sogar drittstärkste Partei, vor den Grünen.
Ralph Geiling
Am 1. Mai wird auf der DGB-Kundgebung in Göppingen Ulrich Maurer von der LINKEN sprechen.
Der "Südwest Presse" ist die Nachricht einen längeren Artikel wert: Erstmals wird in Baden-Württemberg kein Vertreter der SPD als Hauptredner auf einer Mai-Kundgebung des DGB sprechen, sondern mit einer Ausnahme nur ausgewiesene Gewerkschaftsfunktionäre. Doch diese Ausnahme ist bemerkenswert, denn es handelt sich um Ulrich Maurer, Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der LINKEN.
Mehr dazu auf der Internetseite der "Südwest Presse" unter diesem Link!
Unternehmen und Wirtschaftszweige nehmen auf direktem Weg durch Millionenspenden an Parteien Einfluss auf die Gesetzgebung. Parteien, die sich auf diesem Weg beeinflussen lassen, sind tolldreist.
Parteien gaukeln dem Wähler vor, seine Interessen zu vertreten, doch in Wirklichkeit sind sie darum bemüht, den Wünschen ihrer Geldgeber gerecht zu werden", fasst Fraktionsvize Ulrich Maurer den jüngsten Spendenskandal zusammen und wiederholt die Forderung: "Gekaufte Demokratie muss generell verboten werden."
Nun zeigen die ersten Parteien ihr wahres Gesicht. Schonungslos, wenn auch darauf hoffend das es gar nicht so auffällt werden versteckt die ersten, ich nenne es einmal, sozialen Schweinereien angekündigt. Hier mal am Beispiel der CDU - um 14 Uhr guckt ja keiner hin!? Der Original-Beitrag kann immer noch im Tagesschau-Archiv gesehen werden - bei 3 Minuten und 25 Sekunden genau aufpassen. Um den Beitrag zu sehen einfach auf das Bild klicken und mit erstaunen feststellen, dass es sich nicht um ein Fake handelt.
Als kleiner Hinweis was uns nach der Bundestagswahl erwarten könnte. Letztendlich muss ja jemand die Krise bezahlen und das werden nicht die Banken oder die Wirtschaft sein!
Experten fordern eine deutliche Erhöhung der Mehrwertsteuer
Außergewöhnliche Krisen erfordern außergewöhnliche Maßnahmen. Das dachte sich wohl der Chef des renommierten Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) als er in einem Interview eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 25 Prozent vorschlug. Klaus Zimmermann glaubt, dass es nicht zu Steuersenkungen, sondern zu Steuererhöhungen nach der Wahl kommt. So könnten die Bürger dem Staat helfen, die Staatsfinanzen nach der teuren Finanz- und Wirtschaftskrise wieder zu sanieren.
Auch Abschaffung der Pendlerpauschale gefordert
Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer um sechs Punkte auf 25 Prozent brächte dem Staat auf Dauer etwa 50 Milliarden Euro zur Sanierung der Staatsfinanzen. Daneben sei auch denkbar, die Grundsteuer anzuheben und die Pendlerpauschale abzuschaffen. Zur Sanierung der Haushalte müsse man breit vorangehen, sagte er. Sich nur auf die Einkommensteuer zu konzentrieren, reiche nicht aus.
Quelle: T-Online
DAS GESCHÄFT MIT LEIHARBEITERN
Eine Reportage von Carsten Rau und Hauke Wendler
Zehn Stunden war Ulrike Schwedka heute unterwegs, hat am Fließband Fisch verpackt. "Da ist der Kopf leer", sagt sie, "und die Beine tun einem weh". Und dennoch hat die allein erziehende Mutter von zwei Kindern, nach allen Abzügen, nur 34 Euro und 82 Cent verdient. Leiharbeiter wie Ulrike Schwedka schuften für Niedriglöhne und müssen ständig verfügbar sein. Wer nicht mitzieht, fliegt raus.
Mehr als 4.000 Zeitarbeitsfirmen gibt es in Deutschland. Doch die Branche lässt sich äußerst ungern in die Karten schauen. Fast ein halbes Jahr lang haben die Autoren Carsten Rau und Hauke Wendler recherchiert, haben bei mehreren Dutzend Firmen in ganz Norddeutschland angefragt. In Bremerhaven wurden sie fündig, durften drei Monate lang bei der Zeitarbeitsfirma ZPV drehen.
Weil der ZPV-Chef Rainer Wilmann es leid ist, dass niemand einen Unterschied macht zwischen den Guten und den Bösen in der Branche. Wilmann behandelt seine Angestellten fair, sagt er, und zahlt nach Tarif, von der Gewerkschaft ausgehandelt. Doch immer wieder werden Leiharbeiter um Geld geprellt. "Wir haben hier häufig Bewerber von anderen Firmen", erzählt Rainer Wilmann, "die stumpf und einfach betrogen worden sind." Da werden Zuschläge nicht ausbezahlt, Arbeitsstunden unterschlagen, Kündigungsfristen nicht eingehalten. Doch kaum ein Leiharbeiter wehrt sich. Nach Schätzungen geht nur jeder zehnte vor Gericht.
Die Reportage zeichnet das erschütternde Bild einer Branche, die noch im letzten Jahr als Wundermittel gegen Arbeitslosigkeit galt und heute in einem gnadenlosen Preiskampf versinkt. "Zeitarbeit ist ein hartes Geschäft, erst Recht in der Krise", sagt Rainer Wilmann. Ein Hauen und Stechen, das auf dem Rücken von Menschen ausgetragen wird.
Nicht nur Autohändler, die Vorfinanzierungen wegen der Einführung der Umweltprämie vorgenommen haben, warten bis heute auf ihr Geld und geraten dadurch in Zahlungsschwierigkeiten oder gehen sogar Pleite. Auch Arbeitsuchende, die von der staatlichen Abwrackprämie Gebrauch machen, laufen Gefahr, plötzlich ohne einen Cent dazustehen. Das Landessozialgericht in Essen hat kürzlich entschieden, dass die Abwrackprämie den Hartz-IV-Empfängern voll als Einkommen angerechnet werden muss.
Das in Essen ansässige Gericht vertrat die Meinung, dass die Prämie einem Hartz-IV-Empfänger aus Bochum, "erhebliche Geldmittel in mehrfacher Höhe einer monatlichen Regelleistung" verschaffe. Die Prämie sei als Einkommen anzurechnen, weil sie vor allem dem privaten Konsum zugute komme. Anders als das Sozialgericht in Magdeburg, das in einer ähnlichen Sache zu einem anderen Urteil kam, entschied das Gericht, dass die Abwrackprämie voll auf das Arbeitslosengeld II angerechnet werden muss. Auf eine Gleichbehandlung mit anderen Empfängern der Abwrackprämie kann sich der Bochumer nicht berufen, weil er als Hartz-IV-Empfänger bereits erhebliche fürsorgegleiche Leistungen beziehe (Az.: L 20 B 59/09 AS ER).
Terrorismusexperte enthüllt
Die Finanzkrise droht die gesellschaftlichen Spannungen zu verschärfen. Die Linke und Gewerkschaften haben bereits zu sozialen Unruhen aufgerufen und die Regierung nimmt die Drohung offenbar ernst: Terrorismusexperte Udo Ulfkotte behauptet, die Koalition habe bereits Pläne in der Schublade, um soziale Brandherde einzudämmen.
Quelle: WELT ONLINE. Weiterlesen? Bitte auf den Link klicken!
- ...ein Blick in die Zukunft...
Szenario nach der Wahl
24. Dezember 2009 - eine schöne Bescherung für die Menschen
Nach dem Wahlsieg der CDU/FDP – Koalition und ihrer Mehrheit im Bundestag wollen die beiden, bedingt durch die noch immer anhaltende Wirtschaftkrise und den finanziellen Auswirkungen, Kürzungen im sozialen Bereich vornehmen.
Dazu sagt ein Sprecher der CDU, dass der Status Q der Leistungsangebote, der sozialen Infrastruktur nicht beibehalten werden kann und Hartz IV – Bezieher im nächsten Jahr auch mit einer Kürzung der Regelleistung rechnen müssen. Auch die Förderprogramme der Agenturen müssen ab nächstes Jahr drastisch zusammen gestrichen werden. Das wiederum hat große Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt.
Sanktionen und Kürzungen sind bereits heute an der Tagesordnung, ob gerechtfertigt oder nicht, sie werden durchgeführt. Im Jahr 2008 waren es 741.115 Fälle. Wie viele davon beim Sozialgericht landen und für rechtsunwirksam erklärt werden, ist unbekannt. Es werden aber etwa fast die Hälfte sein. Die Sozialgerichte sind völlig überfordert mit der Klageflut. Die Pläne der Bundesregierung und die Wirtschaftskrise werden den Gerichten den Rest geben.
Im Jahr 2009 ist mit einem enormen Anstieg der Kürzungen und Sanktionen zu rechnen. Die Zahl wird sich nach eigenen Berechnungen über eine Million bewegen, eine düstere Zukunft.
Die Zahl der Arbeitslosen wird die 5 Millionen bei weitem übersteigen, siehe Kurzarbeit, Wirtschaftskrise und die hausgemachte Krise.
Nach den Wahlen stellt sich heraus, dass wieder einmal die Schwachen in der Gesellschaft die Zeche allein zahlen und schultern müssen, obwohl die Versprechungen anders lauteten.
Ganz nach dem Stil der Politiker: Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern oder vor den Wahlen. Es ist wie immer, vor der Wahl ist lange nicht nach der Wahl.
Das wir in den Prognosen leider fast richtig liegen werden, ergibt sich aus diversen Berichten der Parteien selber, dazu verweisen wir auf folgenden Link: Klick mich!
Wolfgang Radner
So deutlich wurden die Renten nach den Worten des Ministers zuletzt 1994 im Westen und 1997 im Osten angehoben. Die Erhöhung gilt automatisch auch für die rund 7,6 Millionen Bezieher von Hartz-IV- Leistungen, von Sozialhilfe und von Alters-Grundsicherung. Der Hartz-IV-Eckregelsatz steigt damit zur Jahresmitte von 351 auf 359 Euro.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte, die Anhebung von Renten und Hartz-IV-Zahlungen werde die Nachfrage stärken.
(Bitte klicken Sie auf die Überschrift um mehr zu erfahren)
Im Augenblick dürfen sich Rentner über eine deutliche Erhöhung ihrer Altersbezüge, auch in Gelsenkirchen, freuen.
Bei näherer Betrachtung besteht kein Grund zur Euphorie für die Rentner, denn was sie jetzt überproportional mehr erhalten soll ihnen in den kommenden Jahrzehnt wieder abgezogen werden.
Dem Durchschnittsrentner bringt diese Rentenerhöhung gerade 25 Euro mehr im Monat und damit kann man die Verluste des Realeinkommens der letzten Jahre nicht ausgleichen.
Allen Rentnern sollte bewusst sein, dass diese Rentenerhöhung nur ein taktisches Manöver von SPD und CDU im Superwahljahr ist.
Ziel: Wählerstimmen gewinnen - nicht mehr nicht weniger!
Die Unternehmerin Schaeffler demonstriert für Staatshilfen ans eigene Unternehmen, Spekulanten lassen sich vom Steuerzahler finanzieren. Doch Hartz IV für Milliardäre geht nicht.
Firmenchefs, die etwas gewaltig vergeigt haben, stellen sich in Japan bisweilen weinend vor ihre Belegschaft und treten zurück. Ein Zeichen von Demut. In Deutschland weinte dieser Tage die Unternehmerin Maria-Elisabeth Schaeffler öffentlich – allerdings vor Rührung.
Quelle: FOCUS
Frau Schaeffler hat sich verzockt... HIER GEHT ES WEITER
- © Ralph Geiling 2009
Die Kommunalfinanzen der Stadt Gelsenkirchen müssen gestärkt werden damit dringende Investitionen für Bildung und den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs
getätigt werden können. Allein mit der Einführung einer fünfprozentigen Millionärssteuer bei einem Freibetrag von einer Million Euro könnte jährlich mindestens 128.781.644 Euro in die Stadtkasse Gelsenkirchens gespült werden.
Bei einem Haushaltdefizit von geplanten 85 Millionen können dringend notwendige Investitionen nur getätigt werden wenn die Einnahmesituation der Stadt Gelsenkirchen nachhaltig gestärkt wird. Nach Auffassung der LINKEN muss der Teufelskreis aus fehlenden Einnahmen und weiteren Sparmaßnahmen zu Lasten der Bevölkerung durchbrochen werden.
Zur Berechnung: Die LINKE fordert auf Bundesebene die Einführung einer Millionärssteuer in Höhe von 5 % bei einem Freibetrag von 1 Million Euro. Dies entspricht einer Summe von 80 Milliarden. Der Länderanteil beträgt 50 % = 40 Milliarden Euro. Der Bevölkerungsanteil von NRW beträgt 22 %. Daraus ergeben sich Einnahmen für NRW in Höhe von 8,8 Milliarden. Dieser Betrag wird durch die Anzahl der Einwohner von NRW dividiert. Pro Einwohnerin in NRW kann durch die Millionärssteuer ein Betrag von 488,88 Euro eingenommen werden. Zum Schluss wird dieser Betrag mit der Anzahl der Einwohnerinnen der jeweiligen Stadt multipliziert. Beispiel: 488,88 x 100.000 Einwohnerinnen = 48.888.000 Euro.
Das macht also fast 49 Millionen Euro für eine Stadt mit 100.000 Einwohnern und wie bereits erwähnt 128.781.644 Euro für Gelsenkirchen!
**Gelsenkirchen hat lt. Statistikamt Gelsenkirchen zuzeit 263.417 Einwohner.
KLICKEN SIE HIER! und dann weiter mit Quartalstabelle 31.12.2008
Berechnung Millionärssteuer für Kommunen NRW
8.800.000.000 / 18.000.000 = 488,8888889
488,8888889 * 263.417 = 128.781.644,4
...weil sich immer weniger Menschen ein Auto leisten können, hat dieses natürlich auch Auswirkungen auf unsere Stadt. Wo es früher noch viele seriöse Autohändler in unserem Stadtbild gab, findet man sie heute kaum noch in Gelsenkirchen.
Dadurch verschwinden Arbeitsplätze und auch die Zulieferer von Ersatzteilen und Serviceanbieter rund ums Auto verdienen immer weniger Geld.
Gelsenkirchen ist schon zu lange nicht mehr eine starke Stütze der Autoindustrie.
Immer mehr Menschen in unserer Stadt haben kein Geld für den Unterhalt eines Autos.
Die Gründe dafür sind vielseitig, der teure Sprit im Laufe des letzten Jahres oder auch die viel zu hohen Beiträge für die KFZ Versicherung.
Dazu gesellen sich noch die Faktoren Arbeitslosigkeit, Armut, Geringverdiener, Leiharbeiter und die rückläufige Einwohnerzahl in unserer Stadt.
Ob auf den Hauptverkehrstraßen oder Durchgangsstraßen in die umliegenden Städte nahm die Zahl der gezählten Kraftfahrzeuge im Verkehr ab.
RH
La-Le-Lu nur die Bundeskanzlerin schaut zu,
wenn die armen Kinder schlafen,
drum schlaf auch du.
La-Le-Lu vor dem Bettchen stehn’ schon lang keine Schuh,
die sind genauso kaputt wie du,
drum geh jetzt zur Ruh’
dann kommt auch der Sandmann ins Haus,
sucht aus seinen Träumen dir den Traurigsten aus.
La-Le-Lu nur die Bundeskanzlerin schaut zu,
wenn die armen Kinder schlafen,
drum schlaf auch du!
(Ralf Herrmann)
Irgendwie erinnert die Geschichte an Robin Hood, der das Geld von den Reichen nahm und es den Armen gab, also quasi für die "soziale Gerechtigkeit" kämpfte (klingt doch sehr vertraut).
Nach einem Radiobericht soll auch die Gelsenkirchener Tafel mit 50.000 Euro bedacht werden. Wünschenswert wäre es zumindest...
Lesen Sie hier
Oskar Lafontaine zu diesem Thema. Bitte auf das Bild klicken.
- Global Finance...
Toll! Scheißbourgeoise Fragestellung
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/content/603082?inPopup=true
...muss man gesehen haben! Da weiß man was man hat!
- Bitte auf die Bilder klicken um sie zu vergrößern.
Für Benzin, Heizöl und Strom explodieren die Preise.
Die hohen Energiepreise sind für viele Familien und Geringverdiener kaum noch zu bezahlen.
Ob an der Zapfsäule oder beim Strom, der Staat verdient überall kräftig mit. Zu Lasten der Bürger.
Trotz unerwarteter Mehreinnahmen, will er die Energiesteuer nicht abesenken.
Viele private Haushalte leiden unter der hohen Steuerlast, und so mancher fragt sich, für was er eigentlich arbeiten geht.
Auch viele Unternehmen sind längst an ihrer Belastungsgrenze angekommen, mit dem Resultat das bereits die ersten Insolvenz anmelden mussten.
Es ist höchste Zeit für die Bundesregierung endlich die Notbremse zu ziehen, denn hier werden durch eine falsche Politik viele Arbeitsplätze gefährdet.
Ralf Herrmann
Quelle: http://www.dielinke-gelsenkirchen.de/nc/politik/
