DIE LINKE lehnt jeglichen Sozialabbau ab

Mit der Losung "Karten auf den Tisch", fordert attac Politikerinnen und Politiker auf, vor der Wahl zu erklären, „Wie sie dem drohenden Sozialabbau begegnen wollen”. Die Linke Gelsenkirchen begrüßt, dass attac dieses zentrale Thema aufgreift.<//span>

Die Linke hat attac in einem offenen Brief geantwortet und festgestellt: DIE LINKE lehnt jeglichen weiteren Sozialbbau ab, ebenso die Erhöhung der Mehrwertsteuer. Zentral müsse es darum gehen, Steuererhöhungen für Reiche und Vermögende durchzusetzen. Die Profiteure des Finanzmarktbooms müssen zur Kasse gebeten werden. Kernbestandteil der steuerpolitischen Vorstellungen der LINKEN ist die Millionärsteuer, die jährlich mindestens 80 Milliarden Euro jährlich einbringt.<//span>

In Deutschland ist die höhere und nachhaltige steuerliche Belastung für Reiche und Vermögende ein absolutes Tabu-Thema. DIE LINKE bricht dieses Tabu.<//span>

Wir fordern bereits seit geraumer Zeit eine parteiübergreifende Sozialgarantie für die Bürger unserer Stadt. Alle im Rat vertretenen Parteien müssen sich auf den Konsens einigen, dass es bei sozialen Leistungen garantiert keine Kürzungen geben wird.