Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen
Bernd von Jutrczenka
13.02.2018, Berlin: Hubertus Heil (SPD) kommt zu den Sitzungen von SPD-Präsidium und Parteivorstand im Willy-Brandt-Haus. Es wird erwartet, dass der scheidende Parteivorsitzende Schulz das Amt kommissarisch an Fraktionschefin Nahles abgibt. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Sitzungen SPD-Präsidium und Parteivorstand

Hubertus Heil als Minister

Kommentar von Jörg Wimalasena, taz

Der neue Arbeitsminister steht für die Agenda 2010 und alte Machtzirkel innerhalb der SPD. Seine Berufung ist ein Signal gegen die Erneuerung. Die SPD will sich erneuern – auch in der Regierung. Das hat jedenfalls die Parteispitze versprochen. Neue Visionen sollen her und auch neue Gesichter. Doch jetzt wird Hubertus Heil Arbeitsminister. Heil war schon zwei Mal Generalsekretär der Partei, hat zwei Bundestagswahlkämpfe koordiniert und sowohl 2009 als auch 2017 krachend verloren. Wenn die SPD sich aus Angst vor einer Neuwahl schon dazu gezwungen sieht, trotz ihres desolaten Zustands in die Bundesregierung einzutreten – warum überlässt sie dann das „Kernressort für die Sozialdemokratie“ (Andrea Nahles) ausgerechnet Heil? Er steht für das „Weiter so“ einer erodierenden SPD.

 

Weiterlesen: www.taz.de/!5490598/