Landesparteitag der nordrhein-westfälischen Linken

Der Partei NEU-Start beginnt jetzt. Am kommenden Sonntag, den 30. Juni findet sich die Partei Die Linke zu ihrem Landesparteitag im Kongresszentrum Dortmund zusammen. In einer ausgiebigen Generaldebatte zum Ausgang der Europawahlen, leitet der Landesvorstand einen Strategiedebattenprozess auf dem Dortmunder Parteitag ein.

Die Linke steht in den kommenden Monaten vor der Aufgabe, sich zu konsolidieren, ihr inhaltliches Profil zu schärfen und als fortschrittliche, linke Opposition ihren Platz im Parteiensystem zu finden.

Dazu hat der Landesvorstand ein Strategiepapier „Strategische Ausrichtung – Unser linkes Comeback für 2025“ der Delegiertenversammlung vorgelegt, bei der es um drei wesentliche Schwerpunkte der Landeslinken gehen soll:

1. Parteiaufbau und Mitgliedergewinnung

2. Inhaltliche Profilbestimmung

3. Vorbereitung der Kommunal- und Bundestagswahlen 2025

Die Linke NRW bereitet sich ab sofort auf die Kommunalwahl 2025 vor, die voraussichtlich kurz vor der Bundestagswahl stattfinden wird. Das Ziel ist nach wie vor ein flächendeckender Wahlantritt in mindestens 50 Kreisen und kreisfreien Städten zu den Kreistags- und Stadtratswahlen. In den kreisfreien Städten will Die Linke in möglichst viele Bezirksvertretungen einziehen und in den kreisangehörigen Gemeinden streben wir mindestens in Städten über 50.000 Einwohner:innen einen Wahlantritt an.

„Die Auseinandersetzung der letzten Jahre war nicht nur ein persönlicher Streit, sondern auch eine Auseinandersetzung um die inhaltliche Schwerpunktsetzung. Darüber haben wir stark an unserem inhaltlichen Profil eingebüßt. Die Menschen wissen oftmals nicht, wofür die Linke steht. Das betrifft uns auch in NRW. Auf dem Parteitag wollen wir eine schonungslose Wahlauswertung vornehmen und signalisieren, dass wir verstanden, haben“, so Landessprecher Sascha H. Wagner.

Co-Sprecherin Kathrin Vogler (MdB) ergänzt: „Die Landkreise, Städte und Gemeinden in NRW stehen unter Druck. Sie haben wichtige Aufgaben für Bildung, Erziehung und sozialen Zusammenhalt zu erfüllen und leiden doch häufig unter unzureichender Finanzierung. Dazu kommen die ebenfalls wichtigen Herausforderungen bei Umwelt- und Klimaschutz, Stadtplanung, Wirtschaft, Kultur und Sport, dieser Herausforderung wollen wir uns als Linke stellen.“

 

Auf dem Landesparteitag wird Bundesgeschäftsführerin Katina Schubert den Delegierten den Plan für die strategische Neuaufstellung der Bundespartei präsentieren. Zudem wird die frisch wiedergewählte Europaabgeordnete aus NRW, Özlem Alev Demirel an der Generaldebatte zur Auswertung der Europawahlen teilnehmen.
 

Der Parteitag beginnt um 10.30 Uhr.