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Gesundheitskarte für Flüchtlinge und Asylsuchende

Pressemitteilung der Linksfraktion Gelsenkirchen "Sehr schön zu sehen, dass das Thema Gesundheitskarte auf der nächsten Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit kurzfristig mit auf die Tagesordnung genommen werden soll", so Bettina Peipe, Stadtverordnete der DIE LINKE und Mitglied im vorgenannten Ausschuss. Weiterlesen


Das muss drin sein: Gesundheitsversorgung - solidarisch und gerecht!

Pressemeldung Eine rätselhafte Szenerie bietet sich den Menschen in Gelsenkirchen am 24. August von ca. 11.00 - 14.00 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz. Mitten in ihrer Stadt stehen unverhofft Krankenhausbetten. Damit nicht genug. An den Betten fordern Parkuhren zur baren Zahlung auf. Mit dieser politisch-künstlerischen Aktion informmiert die... Weiterlesen


DIE LINKE fordert sofortigen Kippstop!

Pressemeldung DIE LINKE. im Rat Gelsenkirchen Martin Gatzemeier, Fraktionsvorsitzender der DIE LINKE. im Rat Gelsenkirchen und selbst langjähriges Mitglied im Umweltausschuss zu dem möglicherweise anstehenden Umweltskandal in Sachen Rostasche-Berge im Hafen Grimberg: "Es ist schon verwunderlich, wie seltram träge auf die Beschwerden betroffener... Weiterlesen


Betreuungsgeld muss in der Kinderbetreuung bleiben

Pressemitteilung der DIE LINKE. im Rat Gelsenkirchen Nachdem das Bundesverfassungsgericht das als "Herdprämie" bezeichnete Betreuungsgeld kassiert hat, fordert DIE LINKE, das frei werdende Geld für den KiTa-Ausbau zu nutzen. Dafür müssten die Kommunsen sich einsetzen. DIE LINKE. Gelsenkirchen wird dazu im Rat eine Anfrage zum wachsenden Bedarf... Weiterlesen


Zdebel sagt "OXI, Nein zur Erpressung von Merkel, Schäuble und Gabriel!"

Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der Linksfraktion mit Büro in Gelsenkirchen, hat bei der heutigen Abstimmung im Bundestag zur sogenannten „Stabilitätshilfe zugunsten Griechenlands“ mit Nein gestimmt. Zdebel erklärt: Weiterlesen


DIE LINKE will keine Sperrklausel für Kommunalwahl

Pressemeldung DIE LINKE. im Rat Gelsenkirchen Manche Sozialdemokraten machen Luftsprünge, wenn sie an die 10 % - Sperrklausel in der Türkei denken. Viele Jahre galt auch in NRW die 5 % - Sperrklausel bei den Kommunalwahlen, doch das Verfassungsgericht hob sie vor mehr als 20 Jahren auf. Seitdem haben auch Kleinstparteien und Wählergruppen die... Weiterlesen


Suspendierung reicht nicht!

Pressemeldung der Linksfraktion Gelsenkirchen Der Skandal um die Vermarktung von Kindern, die nach der letzten Monitor-Sendung in der ARD am vergangenen Donnerstag bekannt geworden ist, zieht immer größere Kreise. Die Anzahl beteiligter Personen nimmt immer weiter zu. DIE LINKE. im Rat der Stadt Gelsenkirchen fordert die fristlose Entlassung der... Weiterlesen


Nazis raus aus Gelsenkirchen!

Am 1. Mai gemeinsam gegen Rechts demonstrieren DIE LINKE. Gelsenkirchen unterstützt den Aufruf des Gelsenkirchener Bündnisses gegen Krieg und Faschismus zum Protest gegen den geplanten Aufmarsch der Partei Die Rechte am 1. Mai in Essen und Gelsenkirchen und wird sich aktiv an den Protesten beteiligen. Seid auch Ihr dabei! Die neofaschistische... Weiterlesen