Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Aktuelles aus dem Kreisverband

Aktuelle Pressemeldungen und Informationen


DIE LINKE fordert sofortigen Kippstop!

Pressemeldung DIE LINKE. im Rat Gelsenkirchen Martin Gatzemeier, Fraktionsvorsitzender der DIE LINKE. im Rat Gelsenkirchen und selbst langjähriges Mitglied im Umweltausschuss zu dem möglicherweise anstehenden Umweltskandal in Sachen Rostasche-Berge im Hafen Grimberg: "Es ist schon verwunderlich, wie seltram träge auf die Beschwerden betroffener Anwohner reagiert wird. Verwunderlich auch, weil seit Jahren bekannt ist, dass die Halde weit über die genehmigte Höhe aufgekippt wurde und die Lagermenge ohne Genehmigung nahezu verdoppelt wurde. Seit Jahren bestehen zudem immer wieder erhebliche Zweifel an der "Ungefährlichkeit" der tatsächlich dort abgekippten Materialien, denn keiner weiß, was dort wirklich abgekippt wurde." Weiterlesen


Betreuungsgeld muss in der Kinderbetreuung bleiben

Pressemitteilung der DIE LINKE. im Rat Gelsenkirchen Nachdem das Bundesverfassungsgericht das als "Herdprämie" bezeichnete Betreuungsgeld kassiert hat, fordert DIE LINKE, das frei werdende Geld für den KiTa-Ausbau zu nutzen. Dafür müssten die Kommunsen sich einsetzen. DIE LINKE. Gelsenkirchen wird dazu im Rat eine Anfrage zum wachsenden Bedarf an KiTa-Plätzen stellen. Martin Gatzemeier, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Gelsenkirchen erklärt: "Nach dem Urteil stellt sich erneut die Frage, wie ein Kinderbetreuungsangebot für alle Kinder sichergestellt werden kann. Es werden Neuanmeldungen auf die KiTas zukommen. Die Kommunen sollten darum ein Interesse daran haben, dass die frei werdenden Gelder in den KiTa-Ausbau gesteckt werden." Weiterlesen


Zdebel sagt "OXI, Nein zur Erpressung von Merkel, Schäuble und Gabriel!"

Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der Linksfraktion mit Büro in Gelsenkirchen, hat bei der heutigen Abstimmung im Bundestag zur sogenannten „Stabilitätshilfe zugunsten Griechenlands“ mit Nein gestimmt. Zdebel erklärt: Weiterlesen


DIE LINKE will keine Sperrklausel für Kommunalwahl

Pressemeldung DIE LINKE. im Rat Gelsenkirchen Manche Sozialdemokraten machen Luftsprünge, wenn sie an die 10 % - Sperrklausel in der Türkei denken. Viele Jahre galt auch in NRW die 5 % - Sperrklausel bei den Kommunalwahlen, doch das Verfassungsgericht hob sie vor mehr als 20 Jahren auf. Seitdem haben auch Kleinstparteien und Wählergruppen die Chance, in den Räten mitzusprechen. Das nervt die etablierten Parteien; können sie doch nur noch selten unter sich mauscheln. Dazu kommt, dass kleine Parteien sehr oft spezialisierte Fachleute ins Rennen schicken, gegen die die bewährten Hauskassierer der SPD keine Chance haben. Mit einem erneuten Gefälligkeitsgutachten versucht nun die SPD die Wiedereinführung einer Sperrklausel zu untermauern. CDU und GRÜNE zeigen sich nicht abgeneigt, dem Vorschlag zu folgen. DIE LINKE ist der Ansicht, dass die Sperrklausel auf keinen Fall wieder eingeführt werden sollte. Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Kreisverband Gelsenkirchen

Wildenbruchstr. 15-17
45888 Gelsenkirchen

Tel.: 0209 3610444
e-mail:vorstand@dielinke-gelsenkirchen.de

Öffnungszeiten
Dienstag: 10:00 – 14:00 Uhr
Mittwoch: 10:00 – 14:00 Uhr
Donnerstag: 10:00 – 14:00 Uhr

Aktueller Newsletter

Rotes GEsocks

Infos zu unserer Jugendgruppe