Aktuelles aus dem Kreisverband

Yanis Varoufakis verklagt den deutschen Staat

Von DiEM25 Communications | 09/05/2024

Im Jahr 2024 steht der Europatag im Zeichen des Abbaus von Grundrechten europäischer Bürger:innen. Im Interesse der Menschen in Deutschland und aller anderen, denen politische Freiheit am Herzen liegt, muss das Abrutschen des deutschen Staates in Rechtlosigkeit und Autoritarismus gestoppt werden Weiterlesen

Die Offensive auf Rafah beginnt, eine Million Menschen sind bedroht. Wer kann das Töten noch aufhalten? Weiterlesen

Bloß keine Angst vor dem Atomkrieg! Putin bluffe nur, so will es uns eine bellizistische Meute von PolitikerInnen und Medienmenschen einhämmern. Und deshalb soll im Ukrainekrieg immer weiter eskaliert werden. Ein Kommentar von Rupert Koppold. Weiterlesen

Mit einem neuen EU-Gesetz entsteht ein Gremium für Mediendienste, das der EU-Kommission unterstellt ist, aber unabhängig agieren soll. Erstmals reguliert die Europäische Union damit auch die gedruckte Presse. „Desinformation“ steht besonders im Fokus. Kritiker sehen die Meinungsfreiheit bedroht und fürchten die Legalisierung einer Überwachung von… Weiterlesen

aus der Berliner Zeitung Historiker Moshe Zuckermann: Baerbock „ist schlicht und ergreifend keine Israelin“ Weiterlesen

Hinaus zum 1. Mai

Am 1. Mai 2024 rufen der DGB und seine Gewerkschaften in ganz Nordrhein-Westfalen zu Demonstrationen und Kundgebungen auf. Das Motto in diesem Jahr: "Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit". Wir erwarten euch im Musikpavillon in Gelsenkirchen, um den Tag der Arbeit zu feiern. Weiterlesen

Francesca Albanese über Israels Vorgehen in Gaza, Deutschlands Verantwortung und die Vorwürfe gegen ihre Person. Ein Interview Weiterlesen

Politik in der Echokammer

Georg Rammer

Den größten Sieg verbuchte der Westen mit dem militärischen Überfall Russlands auf die Ukraine. Paradox?https://www.ossietzky.net/artikel/politik-in-der-echokammer/ Weiterlesen

Vergangene Veranstaltungen

Das Bürgergeld wird um einige Pfennig erhöht: Der Bundesarbeitsminister ist endlich aufgewacht! Nachdem die Inflation die Preise für Lebensmittel in bislang ungeahnte Höhen getrieben hat, scheint nun auch Hubertus Heil zu bemerken, dass vielen Menschen das Geld für eine gesunde Ernährung fehlt. Aber warum reagiert der Minister erst jetzt? Diese… Weiterlesen

Diskussion mit Christian Leye, MdB (wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Deutschen Bundestag) Mittwoch, den 07. Juni 2023, 19:30 Uhr, Wildenbruchstr.15-17, 45888 Gelsenkirchen Weiterlesen

Nur noch wenige Tage bis zum Ostermarsch! Dringender denn je sind unsere Forderungen nach einem Waffenstillstand und nach Verhandlungen statt Waffenlieferungen in die Ukraine, nach Stopp der Aufrüstung und Klimaschutz. Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen Krieg Rußlands gegen die Ukraine und fordern Deutschland und die EU auf, beide… Weiterlesen

Die Reaktionen vieler TV-Comedians auf Friedensdemo und Manifest von Wagenknecht/Schwarzer zeigen: Einige der von Bürgergebühren bezahlten TV-„Satiriker“ haben die eigene Berufsbezeichnung nicht verstanden: Satire sollte sich eigentlich vornehmlich gegen Fehltritte von mächtigen Akteuren richten, nur dann „darf sie alles“. Wer aber gemeinsam mit… Weiterlesen